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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Gültig ab: 15. Juli 2025)

1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1.1. Der Dienstanbieter

Name: NewPush Europe Kft.
Adresse: 2600 Vác, Thomas Edison utca 27.
Telefon: +36307564514
Handelsregisternummer: 17-09-013203
Steuernummer: 23885884-2-13
EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: HU23885884

Webseite: mikrovps.net
Kundendienst-E-Mail: support@mikrovps.net

1.2. Begriffsbestimmungen

  • AGB: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  • Dienstanbieter: Die in Punkt 1.1. dieser AGB genannte NewPush Europe Kft.

  • Abonnent: Jede natürliche oder juristische Person oder Organisation ohne Rechtspersönlichkeit, die die vom Dienstanbieter angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.

  • Dienstleistung: Die vom Dienstanbieter angebotenen Dienstleistungen, einschließlich virtueller Server (VPS), Webhosting, Domainregistrierung und -verwaltung, E-Mail-Dienste und andere Zusatzleistungen.

  • Vertrag: Das Rechtsverhältnis zwischen dem Dienstanbieter und dem Abonnenten über die Inanspruchnahme der Dienstleistung, das durch diese AGB und die Bedingungen der individuellen Bestellung/des Abonnements geregelt wird.

  • Preisliste: Die vom Dienstanbieter auf seiner Website oder auf andere Weise veröffentlichte Liste mit den Preisen für die einzelnen Dienstleistungen.

  • Abonnementzeitraum: Der Zeitraum, für den der Abonnent die jeweilige Dienstleistung bestellt hat und für den seine Zahlungsverpflichtung gilt.

  • Kundenportal: Die vom Dienstanbieter dem Abonnenten zur Verfügung gestellte Online-Schnittstelle zur Verwaltung der Dienstleistungen und zur Kontaktaufnahme.

1.3. Geltungsbereich und Annahme der AGB

  • Diese AGB enthalten die allgemeinen Bedingungen für die Inanspruchnahme aller vom Dienstanbieter angebotenen Dienstleistungen.

  • Die AGB gelten für alle Verträge, sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde.

  • Mit der Registrierung im Kundenportal erklärt der Abonnent, dass er die Vertragsbedingungen, die Datenschutzgrundsätze und alle Punkte der Dienstleistungen des Dienstanbieters gelesen und akzeptiert hat.

  • Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese AGB einseitig zu ändern. Die Änderung der AGB wird der Dienstanbieter 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten durch eine Bekanntmachung auf seiner Website veröffentlichen. Die Änderungen treten nach ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft. Erhebt der Abonnent innerhalb des Zeitraums von der Veröffentlichung bis zum Inkrafttreten keine Einwände, gilt die weitere Inanspruchnahme der Dienstleistung als Annahme der geänderten AGB.

1.4. Zustandekommen des Vertrages

  • Für das Zustandekommen des Vertrages ist die Bestellung der auf der in Punkt 1.1 genannten Website verfügbaren Dienstleistungen erforderlich. Mit der Bestellung der Dienstleistung legt der Besteller die Dienstleistung in den „Warenkorb“ und schließt durch Bestätigung der Bestellung und Bezahlung des Dienstleistungsentgelts sowie durch die Bestätigung der Bestellung durch den Dienstanbieter den Vertrag auf elektronischem Wege ab. Dieser legt die Rechte und Pflichten der Parteien sowie die gewählte Dienstleistung und deren Entgelt fest. Die Vertragsbedingungen sind in diesem Dokument festgelegt. Ausnahmen bilden individuelle Abonnentenverträge, die im Vergleich zu den allgemeinen Bedingungen individuelle Vereinbarungen enthalten.

  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass die bei der Registrierung im Kundenportal für die Inanspruchnahme der Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse keine sogenannte Wegwerf- oder Einweg-E-Mail-Adresse ist.

  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, für die Inanspruchnahme der Dienstleistung eine gültige Telefonnummer anzugeben, unter der der Dienstanbieter den Abonnenten erreichen kann.

  • Der Abonnent bürgt für die Richtigkeit der bei der Bestellung angegebenen Daten, trägt die volle Verantwortung dafür und ist verpflichtet, dem Dienstanbieter jede Änderung unverzüglich mitzuteilen, andernfalls haftet er unbeschränkt für alle daraus entstehenden Schäden.

  • Schließen die Parteien den Abonnentenvertrag schriftlich ab, ist der Dienstanbieter verpflichtet, dem Abonnenten auf dessen Wunsch gleichzeitig mit dem Vertragsabschluss ein Exemplar des individuellen Abonnentenvertrags und der allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung zu stellen, andernfalls genügt die Angabe des Speicherorts der AGB.

  • Von den AGB abweichende Bedingungen können die Parteien im individuellen Vertrag festlegen. Die jeweils gültigen AGB sind untrennbarer Bestandteil des zwischen dem Dienstanbieter und dem Abonnenten geschlossenen individuellen Vertrages. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen des individuellen Vertrages und den AGB sind die Bestimmungen des individuellen Vertrages maßgebend.

1.5. Beendigung des Vertrages

  • Die ordentliche Kündigungsfrist für die Dienstleistung beträgt für beide Parteien 30 Tage und tritt mit Ablauf der Dienstleistung in Kraft.

  • Der Abonnent ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Dienstanbieter von den in Punkt 3.1 festgelegten Bedingungen abweicht.

  • Der Dienstanbieter ist unter keinen Umständen zur Rückerstattung von Geldern verpflichtet, es sei denn, die in Punkt 3.1 genannten Bedingungen sind nicht erfüllt.

  • Am Ende des Abonnementzeitraums löscht der Dienstanbieter alle mit der Dienstleistung verbundenen Daten und Sicherungskopien sofort und ist nicht verpflichtet, diese über diesen Zeitpunkt hinaus, spätestens jedoch 30 Tage nach Ablauf der Dienstleistung, aufzubewahren.

2. ÜBER DIE VOM DIENSTANBIETER ERBRACHTEN DIENSTLEISTUNGEN

2.1. Domainregistrierung

  • Bei der Inanspruchnahme der Domain-Dienstleistung bestellt der Abonnent die Dienstleistung schriftlich, was der Dienstanbieter schriftlich bestätigt. In diesem Fall kommt der Vertrag zwischen den Parteien mit der Bestätigung der Bestellung zustande. Nach Eingang des Vertrages nimmt der Dienstanbieter den Vertrag an und bestätigt das Zustandekommen des Dienstleistungsverhältnisses durch Zusendung einer von ihm unterzeichneten Kopie des Vertrages per E-Mail ("Bestätigung"). Der Vertrag kommt an dem Tag zustande, an dem die Bestätigung dem Abonnenten zur Verfügung gestellt wird (Tag der Absendung durch den Dienstanbieter).

  • Der Abonnent kann über den Dienstanbieter eine Domainregistrierung beantragen. Mit dem Absenden des Antrags erklärt der Abonnent, dass er die von der Registrierungsstelle der gewählten TLD (Endung) festgelegten Regeln akzeptiert.

  • Der Abonnent erklärt, dass er in Fragen der Domainregistrierung, -delegierung und -verwaltung die Entscheidungen des Dienstanbieters und der Registrare der jeweiligen TLD akzeptiert.

  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass mit dem Start der Domainregistrierung oder -übertragung die von ihm angegebenen Daten sofort an den Registrar der jeweiligen TLD-Endung übermittelt werden, der damit die Registrierungsgebühr einzieht, so dass diese auch dann nicht zurückgefordert werden kann, wenn die Registrierung oder Übertragung aus irgendeinem Grund letztendlich nicht zustande kommt.

2.2. Vom Dienstanbieter angebotene Scandienstleistungen

  • Netzwerk- (Büro-) Scannen
  • Scannen einzelner Computer (im Büro)
  • Scannen entfernter einzelner Computer
  • Bewertung des Cyberangriffsrisikos
  • Bewertung von Cloud-basierten Systemen
  • Untersuchung externer Schwachstellen
  • Scannen von Exchange-Servern
  • Scannen von SQL-Servern
  • Dark-Web-Scannen
  • Scannen zur Überprüfung des Schutzes

2.3. Vom Dienstanbieter erbrachte Kundendienstleistungen

  • Der Dienstanbieter verpflichtet sich gegenüber dem Besteller, Kundendienstleistungen entsprechend der von ihm in Anspruch genommenen Dienstleistung und bei auftretenden Fragen zu erbringen.
  • Die E-Mail-Adresse des Kundendienstes lautet: support@mikrovps.net
  • Aus technischen Gründen kann die NewPush Europe Kft. Anfragen nur schriftlich (E-Mail, Support-Ticket) entgegennehmen.
  • GDPR-Datenanfragen sind unter der E-Mail-Adresse privacy@newpush.com möglich.

3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

3.1. Benachrichtigungen

  • Der Dienstanbieter sendet dem Abonnenten mindestens 14 Tage vor Ablauf des Abonnementzeitraums eine Benachrichtigung über den Ablauf an die E-Mail-Adresse des Abonnenten.
  • Der Dienstanbieter ist berechtigt, den Inhalt und die Gebühren seiner Dienstleistungen zu ändern, ist jedoch verpflichtet, den Abonnenten darüber auf der Website zu informieren. Die Gebühr und die Parameter einer im Voraus bezahlten Dienstleistung können nicht geändert werden.

3.2. Zahlungsmethoden

  • Das Entgelt für die bestellte Dienstleistung kann per Banküberweisung, Kreditkarte, OTP SimplePay, PayPal Express, PayPal, EUR (SEPA) Banküberweisung, SOFORT-Zahlung beglichen werden.
  • Bei Zahlung mit Kreditkarte wird der Betrag der offenen Rechnungen 1 Tag vor Fälligkeit von der gespeicherten Kreditkarte abgebucht.

3.3. Bei Nichtzahlung

  • Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die betreffende Dienstleistung gemäß den Bestimmungen in Punkt 3 einzuschränken, auszusetzen oder zu kündigen, wenn die Dienstleistungsgebühr nicht fristgerecht bezahlt wird. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Kreditkarte automatisch gespeichert.
  • 14 Tage vor dem Zahlungstermin sendet der Dienstanbieter eine Proforma-Rechnung an die vom Abonnenten im Kundenportal registrierte E-Mail-Adresse. Leistet der Abonnent die Zahlung nicht fristgerecht, sendet das System des Dienstanbieters innerhalb von drei Tagen nach dem Fälligkeitsdatum Mahnungen.
  • Erfolgt auch in diesem Zeitraum keine Zahlung, setzt das System des Dienstanbieters die Dienstleistung am vierten Tag automatisch aus und informiert den Abonnenten ebenfalls per E-Mail. Während der Aussetzung ist die Dienstleistung nicht verfügbar, die Daten bleiben jedoch erhalten.
  • Begleicht der Abonnent seine Schulden nicht innerhalb von 21 Tagen nach dem Zahlungstermin, löscht das System des Dienstanbieters die Dienstleistung einschließlich aller Daten automatisch.
  • Eine ausgesetzte Dienstleistung kann sofort nach Begleichung der Schulden im ursprünglichen Zustand wiederhergestellt werden. Wird die Dienstleistung jedoch gelöscht, ist eine Wiederherstellung nicht mehr möglich. In diesem Fall kann nur eine neue Dienstleistung mit einer Grundkonfiguration gestartet werden, die die früheren Daten des Abonnenten nicht mehr enthält.

4. INANSPRUCHNAHME UND VERFÜGBARKEIT DER ABONNIERTEN DIENSTLEISTUNG

4.1. Wartung

  • Die Dienstleistung ist im für das jeweilige Produkt geltenden Umfang verfügbar, wozu keine angekündigten Wartungsarbeiten gehören. Zur Messung der Verfügbarkeit der Dienstleistung akzeptieren die Parteien die vom Dienstanbieter bereitgestellten Daten. Der Dienstanbieter übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit von Geräten oder Dienstleistungen außerhalb seines Netzes. Der Dienstanbieter haftet nicht für Schäden oder entgangenen Gewinn, die aus der Nichtverfügbarkeit des Servers oder der Dienstleistung resultieren.
  • Der Dienstanbieter kann planmäßige Wartungsarbeiten durchführen, über die der Abonnent mindestens 7 Kalendertage im Voraus elektronisch informiert wird. Der Dienstanbieter verpflichtet sich, eine jährliche Dienstverfügbarkeit von mindestens 99,9 % SLA zu gewährleisten.
  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass der Dienstanbieter regelmäßige Sicherungskopien seiner auf dem Server des Dienstanbieters befindlichen Daten anfertigen kann. Der Dienstanbieter behandelt die Daten gemäß Punkt 6 dieser AGB und dem Datenschutzgesetz.

4.2. Scans

  • Der Abonnent ist verpflichtet, die für die Durchführung der Scans erforderlichen Zugänge und Berechtigungen bereitzustellen.
  • Der Abonnent verpflichtet sich, Scans nur auf Systemen und Netzwerken anzufordern, für die er berechtigt ist oder eine Genehmigung besitzt.
  • Der Abonnent ist für die sichere Verwaltung der für den Scan erforderlichen Daten und Zugänge verantwortlich.
  • Der Dienstanbieter ist verpflichtet, die Scandienstleistungen fachgerecht und nach den Standards der Branche zu erbringen.
  • Der Dienstanbieter verpflichtet sich, die bei den Scans gewonnenen Informationen vertraulich zu behandeln.
  • Der Dienstanbieter ist verpflichtet, den Kunden über die Ergebnisse der Scans und die möglichen Risiken zu informieren.
  • Der Dienstanbieter haftet nicht für System- oder Netzwerkprobleme, Datenverluste oder Betriebsunterbrechungen, die während der Scans auftreten können.
  • Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Scans keine 100%ige Garantie für die Aufdeckung aller Sicherheitslücken oder Schwachstellen bieten.
  • Die Haftung des Dienstanbieters für Schäden im Zusammenhang mit den Scandienstleistungen übersteigt nicht die für die betreffende Dienstleistung gezahlte Gebühr.

4.3. Einschränkungen

  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, bei der Nutzung der Dienstleistung die geltenden Gesetze einzuhalten und keine Aktivitäten durchzuführen, die gegen geltende Gesetze oder die AGB verstoßen. In einem solchen Fall kann die Dienstleistung ganz oder teilweise eingeschränkt oder gekündigt und der Abonnentenvertrag vom Dienstanbieter gekündigt werden.
  • Der Abonnent darf den Hosting-Dienst (mit Ausnahme des Reseller-Hosting-Dienstes) nicht in mehrere Teile aufteilen, um ihn weiterzuverkaufen. Der Hosting-Dienst darf nur zur Bedienung von Websites verwendet werden, die sich vollständig im Besitz eines einzigen Abonnenten befinden. Auf Verlangen des Dienstanbieters ist der Eigentumsnachweis durch entsprechende Unterlagen zu belegen – mit Ausnahme der Whois-Daten der Domains. Sie können den Hosting-Dienst jedoch ohne Aufteilung weiterverkaufen.
  • Die vom Abonnenten in Anspruch genommene Hosting- oder Reseller-Hosting-Dienstleistung kann in den folgenden Fällen sofort und ohne Vorankündigung ganz oder teilweise ausgesetzt, eingeschränkt oder gekündigt werden:
    • Gefährdung des sicheren und stabilen Betriebs des Systems des Dienstanbieters, Erkennung von schädlichen Dateien durch die vom Dienstanbieter betriebene Antivirensoftware
    • Illegale Aktivitäten zum Zugriff auf das System des Dienstanbieters oder ein anderes externes System
    • Verletzung oder Gefährdung des guten Rufs des Dienstanbieters
    • Versand von unerwünschten E-Mails (SPAM) oder Aufnahme in eine Spam-Liste aus irgendeinem Grund
    • Regelmäßiger oder mehr als 20-maliger Versand von E-Mails an nicht existierende Adressen pro Stunde
    • Versand großer Mengen von E-Mails (z. B. Newsletter) von einem cPanel-Hosting-Anbieter
    • Veröffentlichung von illegalen oder anderweitig rechtswidrigen Inhalten oder im Falle einer behördlichen Anordnung
    • Der Abonnent ist unter den Kontaktadressen (E-Mail, Telefon, Postanschrift) auch nach mehrmaligen Versuchen nicht erreichbar
    • Betrieb eines Videospielservers oder einer damit verbundenen Dienstleistung
    • Verkauf, Kauf oder Mining von Kryptowährungen oder ähnlichem
    • Ausführen oder Speichern von langlaufenden, unbeaufsichtigten Anwendungen, Bots oder Daemons
    • Ausführen oder Speichern von Web-Crawlern oder ähnlichen Funktionen
    • Verwendung oder Speicherung von Malware oder Software, die zur Begehung von Straftaten im Internet (Angriffe, Täuschung, Betrug, Diebstahl usw.) geeignet ist
    • Ausführen oder Speichern von Anwendungen/Skripten, die mit einem IRC-Netzwerk verbunden sind
    • Ausführen oder Speichern von P2P-Clients, -Trackern oder ähnlicher Software, Serveranwendungen
    • Teilnahme an einem P2P-Netzwerk oder Verbindung zu einem Server, der ein solches anbietet
    • Nutzung des E-Mail-Dienstes – einschließlich Empfang und Versand – für E-Mails von automatisierten Skripten
    • Ausführen von geplanten Prozessen – Cron – in kürzeren Abständen als 15 Minuten
    • Speichern von mehr als 100.000 Dateien
    • Nutzung des Speicherplatzes als Backup- oder FTP-Speicher (außer FTP-Hosting-Dienst)
    • Ausführen von MySQL-Abfragen, die länger als 15 Sekunden dauern
    • Speichern einer großen Anzahl von Mediendateien (Filme, Musik usw.)
    • Versand von mehr als 100 E-Mails pro Stunde und Benutzer und/oder mehr als 300 E-Mails pro Stunde und Domain oder Empfang großer E-Mail-Mengen auf Domain- oder Benutzerebene in einem bestimmten Zeitraum
    • Speichern von mehr als zwei Website-Backups
    • Regelmäßige, automatisierte Erstellung und Übertragung eigener Backups bei cPanel-Hosting

4.4. Sicherungen

  • Der Abonnent nimmt zur Kenntnis, dass der Dienstanbieter seine Sicherungskopien für den Fall eines Ausfalls seiner eigenen Server anfertigt, sie dem Abonnenten nach seinen Möglichkeiten zur Verfügung stellen kann, aber keine Verantwortung für deren Qualität und Verfügbarkeit übernimmt.

4.5. Software

  • Für Software, deren Nutzung eine Softwarelizenz erfordert und die nicht vom Dienstanbieter dem Abonnenten zur Verfügung gestellt wird, ist der Abonnent verpflichtet, für das Vorhandensein und die Rechtmäßigkeit der Softwarelizenz zu sorgen. Der Dienstanbieter übernimmt keine Verantwortung für die rechtmäßige Nutzung der Software, auch wenn der Dienstanbieter bei der Installation einiger Software mitgewirkt, geholfen oder deren Nutzung empfohlen hat.
  • Die vom Dienstanbieter durchgeführte Softwareinstallation und -konfiguration gilt als erfolgreich und angenommen, wenn der Abonnent nicht innerhalb von 5 Werktagen nach der Übergabe einen Fehler meldet oder Einwände erhebt.

4.6. Inanspruchnahme und Verfügbarkeit kostenloser Dienste

  • Als kostenloser Dienst gilt ein Dienst, für den keine Gebühr erhoben wird, mit Ausnahme von Diensten, deren Verfügbarkeit das Vorhandensein oder die Bestellung eines anderen Produkts voraussetzt.
  • Der vom Abonnenten in Anspruch genommene kostenlose Dienst kann vom Dienstanbieter mit einer Frist von 15 Tagen nach schriftlicher Vorankündigung ganz oder teilweise ausgesetzt, eingeschränkt oder gekündigt werden.
  • Der Dienstanbieter übernimmt keine Verantwortung und Gewährleistung für die Verfügbarkeit des kostenlosen Dienstes oder die Integrität der dort gespeicherten Daten.

5. HÖHERE GEWALT

  • Keine Partei haftet für die Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen in Fällen, in denen ein unabwendbares Ereignis eintritt, das außerhalb der zumutbaren Kontrolle der Parteien liegt. Solche Umstände sind beispielsweise: Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, behördliche Anordnungen, Notstand, Aufruhr, Bürgerkrieg, Krieg, Streiks oder ähnliche Arbeitsniederlegungen, Serverangriffe, Hackerangriffe, unbefugte Zugriffe usw.
  • Dauert die Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt länger als einen Monat, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

6. DATENSCHUTZ

6.1. Datenschutz für Abonnentendaten

  • Der Dienstanbieter speichert alle Passwörter in seinem eigenen System mit Einwegverschlüsselung.
  • Der Dienstanbieter prüft den Inhalt der auf dem System des Abonnenten befindlichen Daten nicht und übernimmt dafür keine Verantwortung. Alle Informationen, die bei versehentlichen Sicherungen oder Wartungsarbeiten erhalten werden, werden streng vertraulich behandelt. Der Dienstanbieter protokolliert alle Zugriffe und Aktivitäten auf seinem eigenen System. Der Dienstanbieter hält das geltende Datenschutzgesetz vollständig ein.
  • Der Dienstanbieter protokolliert die meisten Aktivitäten, die seine Systeme betreffen, innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs und speichert sie für maximal ein Jahr. Die auf diese Weise erhaltenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es liegt eine offizielle Anfrage von Behörden vor.
  • Der Dienstanbieter verpflichtet sich, die bei den Scans gewonnenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu behandeln.
  • Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Dienstanbieter die Ergebnisse der Scans in anonymer Form für statistische Zwecke verwenden kann.
  • Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, die Daten auf dem von ihm betriebenen System gemäß den geltenden Gesetzen zu behandeln.

6.2. Datenschutzerklärung

  • Detaillierte Datenschutzerklärung: https://www.mikrovps.net/de/privacy-policy
  • Der Dienstanbieter gibt die ihm im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistung bekannt gewordenen Daten in den in der Datenschutzerklärung genannten Fällen an Dritte weiter.
  • Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, die ihm im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienstleistung bekannt gewordenen Daten ausschließlich zu Fehlerbehebungszwecken zu verwenden, worüber er den Abonnenten informiert.
  • Für die Behandlung der vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten gelten die Bestimmungen des Gesetzes CXII von 2011 über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Informationsfreiheit und des Gesetzes CVIII von 2001 über bestimmte Fragen der Dienstleistungen des elektronischen Handels und der Dienste der Informationsgesellschaft.
  • Die Verwendung personenbezogener Daten, deren Weitergabe an eine andere Partei ist nur möglich, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder – auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung in dem darin festgelegten Umfang – durch eine Verordnung einer lokalen Regierung. Ein Gesetz kann die Veröffentlichung personenbezogener Daten im öffentlichen Interesse anordnen – unter ausdrücklicher Angabe des Datenumfangs. In allen anderen Fällen ist für die Veröffentlichung die Einwilligung des Betroffenen, bei besonderen Daten die schriftliche Einwilligung erforderlich. Im Zweifelsfall ist davon auszugehen, dass der Betroffene seine Einwilligung nicht erteilt hat.
  • Der Abonnent ist für die Geheimhaltung des bei der Registrierung gewählten Passworts verantwortlich. Greift eine unbefugte Person auf das Passwort zu und missbraucht es, übernimmt der Dienstanbieter dafür keine Haftung.

6.3. Regeln zur Inhaltsmoderation bei rechtswidrigen Inhalten

  • Bei Hosting-Diensten, die als Vermittlungsdienste im Sinne von Artikel 3 Buchstabe g) der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Verordnung) gelten, oder bei Diensten, die solche Dienste umfassen, nimmt der Abonnent ausdrücklich zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass der Dienstanbieter im Falle einer Meldung über rechtswidrige Inhalte, die ihm gemäß Artikel 16 der Verordnung übermittelt wird, wenn der Dienstanbieter ohne eingehende rechtliche Prüfung anhand des Inhalts der Meldung feststellen kann, dass die vom Abonnenten veröffentlichten Informationen rechtswidrig sind, oder auf andere Weise Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, den rechtswidrigen Inhalt als Hosting-Anbieter entfernt, seine Sichtbarkeit einschränkt oder den Zugang dazu sperrt. Dies kann durch die Sperrung der URL der Website oder die Aussetzung des Hosting-Dienstes erfolgen.
  • Der Abonnent nimmt dies mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung ausdrücklich zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden.
  • Während der Dauer der Dienstleistungseinschränkung ist die unveränderte Dienstleistungsgebühr zu entrichten.

7. BESCHWERDEMANAGEMENT

  • Alle Einwände, Kommentare, Mitteilungen im Zusammenhang mit den Aktivitäten, Dienstleistungen, Mitarbeitern, Unterlassungen des Dienstanbieters kann der Abonnent an die angegebene E-Mail-Adresse des Dienstanbieters richten. Der Dienstanbieter wird die vom Abonnenten eingereichte Beschwerde innerhalb von 8 Tagen untersuchen und den Beschwerdeführer innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Beschwerde über das Ergebnis der Untersuchung informieren und den Fehler nach Möglichkeit beheben.
  • Der Abonnent ist verpflichtet, eine offizielle Beschwerde schriftlich (per E-Mail) an die E-Mail-Adresse info@mikrovps.net zu richten.
  • Bei einer Beschwerdeeinreichung auf andere als die in den AGB angegebene Weise schließt der Dienstanbieter die Haftung für die Einhaltung der Antwortfrist aus.
  • Im Falle der Ablehnung der Beschwerde und eines sich daraus ergebenden Rechtsstreits stehen dem Abonnenten alle gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittel zur Verfügung, insbesondere: Anrufung der Schlichtungsstelle am Wohnsitz des Beschwerdeführers, wenn der Beschwerdeführer Verbraucher ist, Anrufung der zuständigen Verbraucherschutzbehörde, Einleitung eines Zivilverfahrens gemäß § 20 des Gesetzes CXXX von 2016 über die Zivilprozessordnung.

8. SONSTIGES

  • Der Abonnent ist verpflichtet, dem Dienstanbieter jede Änderung der angegebenen Daten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach der Datenänderung, mitzuteilen. Der Dienstanbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Unterlassung der Mitteilung entstehen. Fallen bei der Umsetzung der Datenänderungen Kosten an, so trägt diese der Abonnent.
  • Der Dienstanbieter kann auf Antrag des Abonnenten den Vertrag ändern, wenn sich in der Person des Abonnenten durch Vertrag, Erbschaft oder Rechtsnachfolge eine Änderung ergibt.
  • Die Parteien legen fest, dass sie versuchen werden, alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser AGB ergeben, auf dem Verhandlungswege beizulegen.
  • Für alle in diesen AGB nicht geregelten Fragen gelten das geltende ungarische Bürgerliche Gesetzbuch und andere einschlägige Rechtsvorschriften sowie die geltenden ungarischen Internet-Standards.
  • Die Parteien unterwerfen sich für alle Streitigkeiten der ausschließlichen Zuständigkeit des für den Sitz des Dienstanbieters zuständigen Gerichts, sofern sie ihre Streitigkeit nicht primär gütlich beilegen können.

Frühere Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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